Wie wir uns gegen Cyberbedrohungen wappnen
Artikel aus dem Handelsblatt Journal CYBERSECURITY & DATENSCHUTZ vom 21.11.2022
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns deutlich vor Augen geführt, wie eng äußere und innere Sicherheit miteinander zusammenhängen. Es ist längst bekannt, dass auch der Cyberraum zur Kriegsführung genutzt werden kann. Das Thema Cybersicherheit ist kein Nischenthema – die Sicherheit im Cyberraum zu gewährleisten, ist eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung. Glücklicherweise sind wir in Deutschland bisher von orchestrierten Cyberattacken verschont geblieben. Das ist aber kein Grund, sich zurückzulehnen: Wir müssen uns mit Fragen der Cybersicherheit noch intensiver auseinandersetzen.
Die Cybersicherheitsagenda des BMI
In der aktuellen Lage ist es unbedingt geboten, dass wir uns strategisch neu aufstellen und deutlich in Cybersicherheit investieren. Im Juli dieses Jahres habe ich deshalb die Cybersicherheitsagenda des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vorgestellt, die wir jetzt konsequent umsetzten.
Die Sicherheitsbehörden des Bundes müssen zukünftig noch besser in der Lage sein, Cyberangriffe aus dem In- und Ausland effektiv zu verhindern, zu stoppen oder zumindest abzuschwächen. Wir werden deshalb neue Befugnisse zur Gefahrenabwehr für die Sicherheitsbehörden des Bundes schaffen und ihnen im Kampf gegen die stark zunehmende Cyberkriminalität mehr Kompetenzen geben.
Auch unsere Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) müssen widerstandsfähig gegen Angriffe sein. Wir werden deshalb die Sicherheit von IT-Lieferketten deutlich verstärken und kleine und mittlere Unternehmen der KRITIS-Sektoren dabei unterstützen, in Cyber-Resilienzmaßnahmen zu investieren.
Die Gefahren im Cyberraum sind vielfältig und treffen auch die schutzbedürftigsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt zu schützen, hat deshalb für mich höchste Priorität. Dass Missbrauchsdarstellungen über das Internet verbreitet werden, müssen wir mit allen Mitteln verhindern. Wir gehen mit gezielten Maßnahmen entschieden gegen Täter vor.
Staat und Wirtschaft müssen zusammenarbeiten
Im Kampf gegen Cyberangriffe ist es unerlässlich, dass öffentliche und private Stellen ihre Arbeit gut miteinander abstimmen. Dazu stellen wir beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine Kooperationsplattform zum Austausch von Informationen zu Cyberangriffen bereit. In den letzten Jahren sind z. B. mehr als 1.000 Ransomware-Angriffe auf deutsche Unternehmen, Universitäten und Behörden polizeibekannt geworden, aber die Dunkelziffer wird auf mehr als 90 % geschätzt.
Um widerstandsfähiger zu werden, müssen wir unsere Cybersicherheitsarchitektur konsequent weiterentwickeln. Das gilt insbesondere für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Derzeit ist die Zusammenarbeit des BSI mit den Ländern darauf beschränkt, ausnahmsweise und punktuell zusammenzuwirken. Das reicht nicht, um Cybergefahren koordiniert entgegenzutreten. Wir brauchen einen dauerhaften Informationsaustausch und gegenseitige Unterstützung statt unnötige und bürokratische Doppelstrukturen. Deswegen werde ich das BSI zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis ausbauen.
Den Blick nach vorne gerichtet
Die Bedrohungen im Cyberraum werden jeden Tag größer. Wenn wir ihnen Einhalt gebieten wollen, sind die nächsten Jahre entscheidend. Wir haben uns deshalb für diese Legislaturperiode viel vorgenommen. Denn eines ist ganz klar: Wir alle können Opfer von Cyberangriffen werden. Und deshalb kommt ein hohes Schutzniveau uns allen zugute.
Die Digitalisierung ist der Motor unserer modernen Gesellschaft, unserer Wirtschaft und unserer Verwaltung. Die Cybersicherheit muss damit Schritt halten.
