Artikel aus dem Handelsblatt Journal Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie vom 16.2.2024
Das vergangene Jahr ist sicherheitspolitisch eines der schwierigsten gewesen. Und die Bedrohungslage wird sich in diesem Jahr noch weiter zuspitzen. Wer glaubt, Russland könnte zu einer anderen Art Frieden bereit sein als der Unterwerfung der Ukraine, verkennt das Wesen Putins und seines Regimes. Und in Deutschland wird immer noch über die Frage diskutiert, ob Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagen darf, dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden muss.
Krieg kann auch für uns wieder unmittelbare Realität werden, darauf müssen wir uns einstellen – politisch, militärisch und gesellschaftlich. Landes- und Bündnisverteidigung müssen wieder ins Zentrum des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr rücken. Die Bundeswehr braucht sicherlich Waffen und schweres Gerät, wenn sie aktuellen und künftigen Konflikten gewachsen sein soll. Das allein wird aber nicht reichen, denn in der neuen Welt der Kriegsführung sind Technologie und Innovation entscheidend. Die Bundeswehr braucht Innovationseinheiten wie den Cyber Innovation Hub. Und wir wiederum brauchen die entsprechenden Rahmenbedingungen (finanziell und strukturell), um Wirkung zu entfalten. Nicht für uns, denn Innovation hat keinen Selbstzweck. Sie dient der Truppe.
Verstetigung von Innovation ist erfolgskritisch
Die Verstetigung von Innovation ist dabei aus meiner Sicht der erfolgskritische Aspekt, wenn wir eine wehrhafte Demokratie haben und auch behalten wollen. Aktuell stehen wir noch zu oft vor der Situation, dass wir Innovationsvorhaben erfolgreich testen, sie der Bundeswehr zur Einführung empfehlen – und dann folgt ein langwieriger Beschaffungsprozess. Wir sprechen in einem solchen Fall häufig vom sogenannten „Tal des Todes“, in dem Innovation massiv an Zeit verliert oder gar ganz versickert. Es braucht einiges an politischem Willen, dieses Tal zur überwinden. Aber es ist unabdingbar, wenn wir wehrhaft bleiben wollen.
Wer daran zweifelt, braucht nur ein Blick in die Ukraine zu werfen. Dieser Krieg hat den Status quo erschüttert. Das zahlenmäßig weit unterlegene Land verteidigt sich mit Hilfe von Technologie und einem extrem hohen Innovationstempo gegen einen vermeintlich übermächtigen Feind. Im Start-up-Umfeld spricht man lange schon davon, dass nicht mehr die Großen die Kleinen fressen, sondern die Schnellen die Langsamen.
Wir brauchen innovative Start-ups
Der Krieg in der Ukraine ist dabei kein losgelöster Konflikt, in den wir uns einschalten können – oder eben nicht. Krisen und Konflikte existieren nicht mehr nebeneinander, sie interagierten miteinander, beeinflussen und verstärken sich. Vor diesem Hintergrund rücken auch die Territorialstreitigkeiten im südchinesischen Meer in unseren Fokus. Dort droht der Konflikt zwischen China und Taiwan zu eskalieren, was zu einer weiteren geopolitischen Destabilisierung führen wird. Völlig offen ist, wie sich das auf die geopolitische Sicherheitslage auswirken wird – und welche Folgen das für Europa hat.
Fakt ist: Wir müssen uns auf diese (Un-)Sicherheitslagen einstellen, uneingeschränkt handlungsfähig werden. Also kriegstüchtig, wie Boris Pistorius es nennt. Dazu brauchen wir die etablierten Rüstungskonzerne ebenso wie ein funktionierendes Ökosystem aus innovativen Start-ups. Und wir brauchen ein Beschaffungswesen, das die Innovationen schnell dorthin bringt, wo sie gebraucht werden: zu den Soldatinnen und Soldaten, die unsere Demokratie verteidigen.
Ein Appell für mehr Innovation
„Innovation ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit und damit für eine sichere Auftragserfüllung“, hat gerade erst auch der Inspekteur der Deutschen Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, verdeutlicht. Verbunden mit dem Wunsch, „die Innovationsfähigkeit der Marine anschlussfähig an den BMVg Forschungs- und Innovationshub sowie weitere innovative Akteure wie den Cyber Innovation Hub auszurichten“. Der Vizeadmiral betonte in seiner Rede auch, wie sehr die Zeit drängt. „Uns fehlt die Zeit, um uns schleichend umzustellen“, sagte Kaack im Januar während der 63. Historisch-Taktischen Tagung. Als Cyber Innovation Hub schaffen wir „jetzt bereits das, was wir zukünftig in den Streitkräften erreichen müssen “, hat es der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, in seiner ersten sicherheitspolitischen Grundsatzrede formuliert. Ein Appell für mehr Innovation. Damit die Zeitenwende gelingt – und die Bundeswehr eine der modernsten Armeen der Welt wird. ■
