Rüstung für die Bundeswehr

Spätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine und den Terrorakten in Israel besteht kein Zweifel mehr: Gut ausgerüstete Streitkräfte sind notwendig für Wehrhaftigkeit, Sicherheit und Resilienz eines Landes. Folglich muss die deutsche und europäische Rüstungsindustrie einen wesentlichen Beitrag zur Wehrhaftigkeit Deutschlands und der Bündnispartner leisten.

Die sich ergebenden Herausforderungen sind hoch. Um sie zu bewältigen, ist ein Rahmen notwendig, in dem Rüstungsunternehmen ihre Leistungsfähigkeit entfalten können. Strategisch relevante Branchen erhalten für gewöhnlich eine besondere Unterstützung, für die Rüstungsindustrie wäre es ein Fortschritt, regulatorische Hemmnisse abzubauen und einen Rahmen zu schaffen, in dem sie ihre Leistungsfähigkeit voll entfalten kann.

Ein Beispiel dafür: Wichtigste Ressource eines Rüstungsunternehmens sind gut ausgebildete Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Gebieten Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Wer in Deutschland in einem Rüstungsunternehmen arbeitet, leistet einen Beitrag zur Stärkung unseres Landes und unserer Werte. Entsprechend sollten junge Menschen, die ihre Karriere in der Verteidigungsindustrie starten, dazu ermutigt und nicht etwa durch Zivilklauseln von Universitäten abgeschreckt werden.

Weitere Grundlage für die industrielle Leistungserbringung sind – genau wie für die Streitkräfte –Partnerschaften. Wenn europäische Partner gemeinsam Waffensysteme entwickeln und produzieren, sollte Deutschland diese Partnerschaften fördern, insbesondere durch Exportrichtlinien, die für die Beteiligten tragbar sind. Es geht letztlich darum, die Herausforderungen komplexer Waffensysteme im Bündnis zu bewältigen.

Solche komplexen Systeme durchlaufen die Phasen: Entwicklung, Produktion, Wartung, Logistik und Weiterentwicklung. Deutschland ist nach wie vor ein Land der Ingenieure und beitragsfähig in all diesen Disziplinen. So nachvollziehbar es ist, dass die Verantwortlichen in der aktuellen Situation bestehende, marktverfügbare Systeme kaufen wollen, so klar sollte es auch sein, dass wir uns auf Kriege der Zukunft vorbereiten müssen. Diese Kriege werden mit Drohnen, mit künstlicher Intelligenz, mit Hyperschallflugkörpern und teilstreitkräfteübergreifend geführt. Für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist entscheidend, dass Kompetenz, Know-How und Technologie im Land verfügbar sind und weiterentwickelt werden.

Dem müssen wir Rechnung tragen, indem wir die notwendigen Kapazitäten in Ausbildung, Forschung und Entwicklung bereitstellen. Eine Aufgabe, die Staat, Gesellschaft und Industrie nur gemeinsam angehen können.