1. TAG
Programmpunkt
09:00 – 17:00
GRUNDLAGEN DES ZUWENDUNGSRECHTS
- Rechtliche Einordnung des Zuwendungsrechts
- Tragende Grundsätze im Zuwendungsrecht wie z. B.
- Rechtsstaatsprinzip
- Haushaltsgrundsätze
- Subsidiaritätsgrundsatz
- Willkürverbot
- Selbstbindung der Verwaltung
- Vertrauensschutz (Grundsatz von Treu und Glauben)
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- Verständnis der „Gängigen Förderpraxis“
- Wesen einer Zuwendung
WICHTIG FÜR DIE PRAXIS!
Bundesrecht (BHO) und Landesrecht (LHO): Machen Sie sich die Unterschiede bewusst!
BEGRIFFLICHKEITEN RUND UM DIE ZUWENDUNG
- Zuwendungsarten: institutionelle Förderung / Projektförderung
- Was bedeutet das Besserstellungsverbot?
- Finanzierungsform bei Zuwendungen
- Finanzierungsarten: Anteil-, Fehlbedarfs-, Festbetragsfinanzierung / Vollfinanzierung: Voraussetzungen, Konsequenzen in der Abwicklung der Zuwendung
- Ausgaben – Kosten
Susanne Proboscht
Abteilungsleiterin Haushaltsmanagement – Karlsruher Institut für Technologie
