Artikel aus dem Handelsblatt Journal Sicherheit und Verteidigung
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die potenzielle Achillesferse Europas. Der Krieg kann als Anfang eines dritten, großen, den ganzen Kontinent erfassenden Krieges in die Geschichte eingehen – oder als brutales, aber letztes Aufbäumen der autokratischen Gewalt über eine insgesamt siegreiche europäische demokratische Bewegung. Das klingt pathetisch. Aber nichts weniger steht auf dem Spiel.
Die Aggression kommt diesmal nicht aus der Mitte Europas, sondern aus dem Osten. Besonders gefährlich ist, dass nicht absehbar ist, ob die immer isolationistischer werdenden USA unter Trump Europa im Ernstfall zur Seite stehen werden. Im Gegenteil. Zum Jahresende 2025 erlebten wir, wie Washington den Druck überwiegend auf das Opfer der Aggression ausübte und dabei zu einer Verschiebung des Denkbaren zugunsten Russlands beitrug.
Lange wurde in Europa darüber gestritten, wie europäische Verteidigung gedacht werden sollte. Dabei standen sich zwei Ansätze gegenüber: Der deutsche Ansatz, der mehr Europa mit weniger Transatlantik gleichsetzte und aus Furcht, die USA so aus dem Kontinent zu drängen, Europa in der Verteidigung nicht substanziell stärken wollte. Und der französische Ansatz, der aus einer tiefsitzenden Skepsis gegenüber den USA genährt wurde und mehr Europa vor allem mit mehr Frankreich übersetzt hat. Auch wenn die Motive Deutschlands redlich waren – immerhin wurde die NATO gegründet, um die USA „in“ zu halten – analytisch lag Frankreich richtig. Dieses Risiko war strukturell angelegt, denn ein Land, das nur zwei Grenzen hat und keine davon mit Europa, kann sich politisch ohne existentielle Risiken jederzeit vom europäischen Kontinent abwenden. Diese Erkenntnis setzt sich nun langsam auch bei den größten Befürwortern des transatlantischen Bündnisses durch.
Berlin agiert nur halbherzig
Der Kontakt in die USA wird nicht komplett einreißen. Die Freundschaft kann über die Bundesländer sogar vertieft werden. Aber: Verteidigung wird in Washington gemacht und dort ist absehbar jemand in Verantwortung, der Europa mindestens mit Gleichgültigkeit und im schlimmsten Fall als russische Einflusszone betrachtet. Das ist gefährlich und sollte für schnelle Bewegung auf dem europäischen Parkett sorgen. Eine konservative deutsche Politikerin hat dies früher erkannt als alle anderen Konservativen in Europa: Ursula von der Leyen. Seit 2022 hat sie mit den Instrumenten, die ihr im rechtlichen Rahmen zur Verfügung stehen, den europäischen Gedanken in der Verteidigung gestärkt. Währenddessen reichte eine europavergessene Union in der Opposition noch Anträge im Deutschen Bundestag ein, die Rüstungsindustrieförderung rein national betrachteten. Bemerkenswert geschichtsvergessen für die Partei von Helmut Kohl und Konrad Adenauer, die beide verstanden haben, was die Westbindung im Kern bedeutet und welche Rolle sowohl Verteidigungs- als auch Industriepolitik darin spielen.
Der heutige Bundeskanzler bleibt schwer zu greifen. Rhetorisch war er schon in der Opposition klarer, politisch ist er als Regierungschef nicht schneller oder auch nur konsequenter als Olaf Scholz. Mit der Neuwahl und der Wahl von Friedrich Merz war in Europa auch die Hoffnung verbunden, dass in Berlin jemand in Verantwortung geht, der erkennt, welche zentrale Rolle Deutschland allein schon wegen der Geografie für die Verteidigung des Kontinents haben wird. Doch die nächste Welle der Enttäuschung geht schon durch die Hauptstädte Europas, auch, weil Berlin weiterhin zwar oft markige Worte findet, aber doch zu spät oder nur halbherzig agiert – und niemals ohne die USA.
Rockzipfelkurs nicht alternativlos
Was es jetzt bräuchte, um uns vor dem Schlimmsten zu bewahren, ist eine Gleichzeitigkeit von politischer und ökonomischer Mobilisierung in Europa, koordiniert durch Frankreich und Deutschland. Gerade weil die beiden Länder mit so unterschiedlichen sicherheitspolitischen Annahmen in die Krise gegangen sind, sollten sie sich jetzt besonders fest unterhaken. Das Tandem kann zu einem Motor der europäischen Verteidigung werden, bei der es aber nicht darum gehen darf, den Mittelweg zu finden, der niemandem schadet, sondern darum, von den Nordics über die Baltics, Polen und Großbritannien alle an einen Tisch zu holen, die verstanden haben, was auf dem Spiel steht und bereit sind, auch das Verhältnis zu den USA zu riskieren, um den eigenen Kontinent zu retten.
Europa ist materiell, wirtschaftlich und demographisch stärker als Russland. Unsere Bevölkerung ist besser ausgebildet und widerstandsfähiger. Es gibt keinen Grund, warum wir eine Aggression Russlands nicht abwehren könnten. Doch diese Stärke schützt nicht automatisch. Ein hohes Bruttoinlandsprodukt schreckt niemanden ab, solange es nicht in Fähigkeiten, industrielle Kapazitäten und politische Entschlossenheit übersetzt wird.
Die Sorge, es gäbe existenzielle Abhängigkeiten, die den Rockzipfelkurs alternativlos machen, teile ich nicht. Die Abhängigkeiten zwischen Europa und den USA sind gegenseitig – politisch, industriell, militärisch. Europa wäre in der Lage, sich so aufzustellen, dass es auch ohne amerikanische Rückendeckung verteidigungsfähig wäre, falls das nötig wird.
Ukraine als tägliche Mahnung
Die Ukraine hat gezeigt, wieviel Innovationskraft eine äußere Bedrohung mobilisieren kann und es gibt keinen Grund, daran zu zweifeln, dass es in Europa nicht genauso wäre. Wo auch immer ich bin, treffe ich Unternehmen, die Ideen haben, Menschen, die sich vorbereiten wollen.
Doch noch fehlt der politische Wille, diese Innovationskraft und den Willen, sich zu verteidigen, schon vor einer direkten Aggression zu mobilisieren. Das liegt vielleicht auch daran, dass wir als Deutsche keine Erinnerung mehr daran haben, wie es ist, überfallen zu werden. Wir waren die Aggressoren. Auch hier kann Deutschland etwas von Frankreich lernen. Gemeinsam muss uns klar sein: der Krieg wird nicht unwahrscheinlicher, nur weil wir uns nicht darauf vorbereiten, uns zu verteidigen. Und ein Blick in die Ukraine zeigt jeden Tag eindrücklich, was wir ganz persönlich zu verlieren haben.
Foto: © Anne Hufnagl (Portrait)
