Szenario
A 61, Ahrtalbrücke: In einer Engstelle stoßen zwei LKWs zusammen, einer der Fahrer flieht unerkannt. Im nachfolgenden Stau explodieren mehrere Tanklaster der US Army, Zeugen wollen zuvor Drohnen gesichtet haben. Es kommt zu Karambolagen, Massenpanik, vielen Toten und Verletzten, giftige Substanzen werden freigesetzt. Die US-Militärpolizei riegelt den eigenen Konvoi ab. Die Einsatzkräfte vor Ort haben keinen Handy-Empfang, der Polizeischichtführer ist nicht auffindbar, das Landratsamt aufgrund eines Blackouts nicht erreichbar. Ein Bekennervideo deutscher Islamisten geht viral. Aufgrund der Hitzeschäden muss die A 61 in beide Richtungen wochenlang gesperrt werden …
Konstruiert? Zugegeben. Unwahrscheinlich? Mitnichten. So könnte staatliche, aber auch terroristische oder kriminelle hybride Kriegführung in Deutschland heute bereits aussehen.
Problem
Das Fallbeispiel wirft eine Reihe bisher unzulänglich geklärter Fragen nach Reaktions- und Führungsfähigkeit, Zuständigkeiten und Zusammenarbeit, Notfallplänen und Krisenmanagementkapazitäten im Lande auf. Und es verdeutlicht, dass der Begriff Gesamtverteidigung im hergebrachten Sinne, der ja einen militärischen Angriff von außen insinuiert, nicht (mehr) alles abdeckt.
Lösungsansatz
Viele, auch nicht-militärische Gefahrenpotenziale sind weder örtlich noch inhaltlich eingrenzbar. Zudem entwickeln sie sich dynamisch und machen vor Zuständigkeitsgrenzen nicht halt. In einem ganzheitlichen Neuansatz muss daher neben das bewährte, lokal zentrierte Katastrophenmanagement in Deutschland komplementär ein leistungsfähiges Top-down-System gestellt werden, das komplexe, überregionale und bundesweite Krisen – auch, aber nicht nur den Verteidigungsfall – bewältigen kann. In die Priorisierung einschlägiger Risiken, die Notfallplanungen und die abgestimmte Entwicklung von Fähigkeiten zur Abwehr/Einhegung müssen von vornherein alle Ressorts und Ebenen unseres föderalen Systems sowie weitere systemrelevante Organisationen einbezogen sein. So mühsam das klingt, so unerlässlich ist es.
Kriegstüchtig? Krisenresilient!
Erst ein solch umfassender Ansatz kann u. a. die drängende Frage der Malteser und anderer beantworten: Was bedeutet Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr für uns? Was genau wird von uns verlangt? Sind wir rechtlich in allen Situationen der Hilfeleistung abgesichert? Wer kommt für unsere Kosten auf?
Schnell wird deutlich – die Beantwortung muss über die militärische Dimension und die einzelne Organisation hinausgehen. Parallel zum militärischen muss auch der Bedarf für das Funktionieren staatlicher Institutionen und kritischer Infrastruktur sowie für Schutz und Versorgung der Bevölkerung gedeckt werden. Der ist schon ohne militärische Bedrohung immens gestiegen – siehe z. B. Pandemie, Desinformation oder Energieknappheit. Daher ist die Kernfrage: Wie müssen wir uns für eine ganzheitliche Allgefahrenabwehr in Deutschland politisch und organisatorisch aufstellen und welche Ressourcen müssen wir dafür vorhalten?
Der „Operationsplan (OPLAN) Deutschland“ der Bundeswehr verspricht eine schrittweise Konkretisierung immerhin der militärischen Forderungen. Doch er hat keine zivile Entsprechung. Es fehlt nicht nur an klaren Vorgaben für die Zivilverteidigung – dem zweiten Standbein der Gesamtverteidigung. Es mangelt auch an Forderungen an eine übergeordnete Allgefahrenabwehr. Und es fehlen Instrumente für die Verklammerung aller Akteure von der hohen politischen über die planerische bis hinunter zur Ausführungsebene. Nur diese Verklammerung ermöglicht den erforderlichen „Whole-of-Society-Approach“, den ganzheitlichen Ansatz für eine wirksame Resilienz gegen Krisen aller Art.
Und nur eine an konkreten Szenarien orientierte Analyse kann den Gesamtbedarf an Personal, Material und Infrastruktur für ein krisenresilientes Deutschland beziffern. Wieviel wird von was gebraucht? Allen voran stellt sich die Personalfrage: Eine Reaktivierung der Wehrpflicht scheint angesichts der weiter wachsenden Anforderungen an die Bundeswehr unumgänglich. Aber wie ist es auf ziviler Seite? Kann der Personalbedarf im Wesentlichen durch Ehrenamtliche und Freiwillige gedeckt werden oder braucht es eine Dienstpflicht?
Wie weiter?
Antworten darauf kann nur ein ganzheitlich angelegter und politisch von höchster Ebene permanent gepushter Prozess geben, der organisationsimmanentes Beharrungsvermögen in unserem föderalen, nach Ressortprinzip gegliederten System überwindet. Der Impuls dazu muss vom Kanzleramt ausgehen und alle Bundesressorts in die Pflicht nehmen, denn jedes hat Anteil an Problemen wie Lösungen.
Föderale Zuständigkeiten werden durch diese Topdown-Initiative nicht verletzt. Im Gegenteil, durch einen ganzheitlichen Ansatz, die entsprechende Transparenz und übergreifend vereinbarte Maßnahmen können die politischen Mandatsträger auf allen Ebenen ihrer Verantwortung überhaupt erst gerecht werden.
Zu den Sicherheitsrisiken für Deutschland gibt es keinen Erkenntnisbedarf. Natur- oder menscheninduzierte Katastrophen, einfache bis komplexe kriminelle, terroristische, hybride oder direkte militärische Bedrohungen – all das ist hinlänglich beschrieben. Nun muss von allen vorstellbaren auf die wahrscheinlichsten Risiken fokussiert werden und auf diese müssen wir uns gezielt vorbereiten. Dies ist durch Fachleute aufzubereiten und dann politisch zu vereinbaren.
Ausgehend von den Top-Risiken müssen Rechtsrahmen und Fähigkeiten (Organisation, Personal, Material und Infrastruktur) zu deren Einhegung bzw. Abwehr abgeleitet werden, das SOLL. Dem entgegenzusetzen ist das staatliche wie nicht-staatliche IST. Die erkannten Defizite sind ganzheitlich abgestimmt (wer kann was am besten?) und schrittweise zu beheben. Mit dem so entwickelten Instrumentarium sind wir dann auch auf die meisten der geringer priorisierten Gefahren hinlänglich gut vorbereitet.
Besonders drängt die Etablierung eines ressort-, ebenen- und organisationsübergreifenden vernetzten Führungssystems, das regelmäßig beübt wird. Jede/r politisch Verantwortliche muss einen Krisenstab unterhalten, der mit den anderen kommunizieren und ihr/ihm abgestimmte Entscheidungsmöglichkeiten unterbreiten kann. Das erst ermöglicht ein ganzheitliches Lagebild – Basis jeglicher zielgerichteten Planung, Steuerung und Wirkungskontrolle.
Ebenfalls drängend ist die Sensibilisierung des Personals aller potenziell systemrelevanten staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen. Nicht nur Führungskräfte und Schlüsselpersonal, sondern schlicht alle Mitarbeitenden – wie z. B. die Pflegekraft eines Altenheimes – müssen in der Lage sein, ihre wichtigen Rollen auch bei Störungen des Systems wahrnehmen zu können. Das setzt die mentale und praktische Vorbereitung bis in den privaten Bereich voraus.
Weitere wichtige Fragen für die ganzheitliche Analyse sind u. a.: Welche Fähigkeiten (z. B. zum Schutz gegen Drohnen oder atomare/ biologische/chemische Giftstoffe, für die Unterbringung von Zivilpersonen, für die sanitätsdienstlichen Aufgaben, etc.) müssen für die Gefahrenabwehr aufgebaut bzw. verstärkt werden und wer sollte diese sinnvollerweise bereitstellen? Bund/Land/Kommune, Gewerbe oder vielleicht eine der Hilfsorganisationen? Wovon und in welchem Umfang sind Material- (z. B. Notbrücken, Kräne, Bergungsgerät) oder Güterreserven (z. B. Verpflegung, Betriebsstoffe, Medikamente) anzulegen und durch wen?
Schlüsselfaktor Bevölkerung
Die Antworten werden natürlich auch finanzielle Forderungen aufwerfen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen bereit sein, den höheren Aufwand zu tragen und Verdrängungseffekte auf anderen Politikfeldern hinzunehmen. Zudem wird Krisenresilienz ohne die aktive Mitwirkung der Menschen in Deutschland nicht herzustellen sein. Sie müssen mehr für sich selbst und ihr unmittelbares Umfeld vorsorgen – eine schmerzhafte Erkenntnis, dass der gefühlte Vollkaskostaat gerade in der Krise nur noch Teilkasko mit Selbstbeteiligung anbieten kann. Deshalb müssen sie die Gefahren kennen, diese einhegen wollen und dazu auch ihren eigenen Beitrag leisten können.
Höchste Zeit zum Handeln
Die Risiken nehmen zu, die Zeit drängt, die künftige Bundesregierung muss daher umgehend den ganzheitlichen Ansatz initiieren. „Das demokratische System (…) beruht auf der Überzeugung, dass man den Menschen die Wahrheit sagen kann.“ (C. F. v. Weizsäcker). Das erwarten diese auch! Sollte unser politisches System nicht die Bereitschaft und Kraft aufbringen, den immer offenkundigeren Gefahren wirksam zu begegnen, werden weitere Deutsche das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit unseres liberalen Gesellschaftssystems verlieren und sich womöglich davon abwenden. Der Wille für einen Neuansatz mit dem Ziel einer ganzheitlichen Krisenresilienz wird damit auch zum Prüfstein für die Reformfähigkeit unserer föderal aufgebauten Demokratie.
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Artikel aus dem Handelsblatt Journal Sicherheit und Verteidigung vom 04.02.2025
