1. Tag
Referentin
Tanja Ehls
Rechtsanwältin, Counsel – Fieldfisher Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Kooperationen zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen – ein Überblick
- Arten und Gegenstand der Zusammenarbeit: Kooperation, Auftragsforschung, forschungsnahe Dienstleistungen u.a. – Abgrenzung und rechtliche Folgen
- Interessenlage von Industrie und Forschungseinrichtungen in Einklang bringen
- Die Gestaltung eines (Kooperations-) Vertrags: Grundsätzliche Herangehensweise
- Überblick über bestehende Musterverträge
- Überblick zu klassischen Vertragsthemen (z. B. Vergütung, IP/Background, Haftung, Verwertung, Kündigung)
- Verhältnis zu öffentlich geförderter Forschung (insb. Horizon Europe, BMBF u.a.) und den Einfluss von Förderbedingungen auf die Vertragsgestaltung
- Vergaberechtliche Implikationen (Überblick), insbesondere zu Beraterverträgen
2. Tag
Referent
Dennis Hillemann
Partner, Fachanwalt für Verwaltungsrecht – Fieldfisher Partnerschaft von Rechtsanwälten
Beihilferechtliche Grundlagen von Forschungskooperationen und Forschungsförderungen
- Was regelt das EU-Beihilferecht – die Grundlagen verstehen
- Warum müssen Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Universitätsklinika und Unternehmen das EU-Beihilferecht bei einer Zusammenarbeit beachten – und was droht bei Nichtbeachtung?
- Wie gestalten wir Verträge beihilfekonform – und was müssen wir bei der Durchführung beachten?
- Was sind die häufigsten Fehler, die der Wissenschaft und Unternehmen im EU-Beihilferecht unterlaufen – und wie vermeiden wir sie?
- Mythos „Das geht beihilferechtlich nicht!“ – warum im Gegenteil beihilferecht „sehr viel geht“
3. Tag
Referent
Benjamin Grzimek
Rechtsanwalt – Fieldfisher Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vertragsgestaltung und Rechte an F&E-Ergebnissen
Vertragsgestaltung
- Vertragstypen: Forschung, Entwicklung, Kooperation
- Abgrenzung zu anderen Vertragsarten Vertragsgegenstand (Haupt- und Nebenpflichten)
- Vergütung
- Gewährleistung
- Haftung und Laufzeit
- Kartellrechtliche Aspekte: Marktanteilschwellen
Rechte an F&E-Ergebnissen
- Schutzrechte, insbesondere Erfindungen
- Vertragliche Zuweisung und Vergütung von Alt- und Neuschutzrechten
- Regelungen bei gemeinsamer Inhaberschaft
- Anmeldung, Pflege, Verteidigung und Durchsetzung
- Vereinbarungen über die Nutzung und Verwertung
- Alternative: Geheimhaltung
4. Tag
Referent
Dr. Thomas Kröner
Leiter Lizenzen – Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
Forschungskooperationen im Spannungsverhältnis erfolgreich gestalten
- Öffentliches Informationsinteresse, wissenschaftliches Publikationsinteresse und unternehmerisches Vertraulichkeits- und Verwertungsinteresse vor dem
Hintergrund der Informationsfreiheitsgesetze (Überblick über die aktuelle Rechtslage in Bund und Ländern und Praxishinweise) - Im Begleitmaterial zudem enthalten: Ausgewählte Praxishinweise zur allgemeinen Vertragsgestaltung und Hintergrundwissen anhand ausgewählter Gerichtsurteile (Rechtswahl, Haftung und AGB-Recht, IP-Rechtsfragen, Vertraulichkeit, Insolvenzrecht)
Referent
Sven Brunsmann-Rieter
Unternehmensjurist in einem IT-Unternehmen, Rechtsanwalt
Lizenzverträge als Instrument des Technologietransfers
- Vereinbarungen im Vorfeld eines Lizenzvertrages
- Definitionen/Begriffsklärungen, wie z. B.
– Patentlizenz, Know-how-Lizenz
– Vertragsgegenstand, Anwendungsfall
– Sachliches und territoriales Vertragsgebiet - Gestaltung von Lizenzverträgen
- Ausgestaltung der Lizenzgebühr
- Rechte und Pflichten der Vertragspartner
Zeitrahmen
9.00 bis 12.30 Uhr
mit einer kurzen Pause