Herr Minister, fangen wir mit einer ganz einfachen Frage an: Befinden wir uns im Krieg? Nein, wir befinden uns nicht im Krieg. Aber? Wir haben eine Situation, die in Teilen mit dem Kalten Krieg vergleichbar ist. Es fällt kein Schuss, aber es gibt Provokationen. Derzeit sind es hybride Angriffe. Wir müssen wieder lernen, damit umzugehen, uns nicht aufschrecken zu lassen. Niemand außer Wladimir Putin betreibt eine Schattenflotte. Niemand sonst hat ein Interesse, in großer Zahl Drohnen nach Dänemark oder nach Polen zu schicken. Wenn innere und äußere Sicherheit immer mehr verschmelzen, müssten wir dann nicht entsprechend reagieren und den Spannungsfall ausrufen? Was soll das Ausrufen des Spannungsfalls in der jetzigen Situation verändern? Bundeswehr, Bundes- und Landespolizei werden immer dort, wo sie zuständig sind, ihre Aufgaben übernehmen. Die Soldatinnen und Soldaten schützen zum …
Wir müssen uns auf den Worst Case vorbereiten
Der Bundesverteidigungsminister spricht sich für eine aktivere Rolle des Staates in der Rüstungsindustrie aus – und erklärt, warum die Bundeswehr nicht jede Drohne abschießen kann.