Noch ist Deutschland die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Wenn das so bleiben soll, müssen wir nach vorne blicken und die Transformation in eine digitale Zukunft konsequent vorantreiben.
Die Digitalisierung ist eine der größten Umwälzungen der Neuzeit und die Veränderungen sind hochdynamisch.
Künstliche Intelligenz war vor drei Jahren noch ein Thema, mit dem sich Experten für maschinelles Lernen beschäftigten. Heute nutzen Millionen Menschen ChatGPT. Die Innovationszyklen geben das Tempo vor – und sie verkürzen sich in atemberaubendem Tempo.
Die Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt und eine Digitalstrategie entwickelt. Jetzt braucht es eine Beschleunigung der Umsetzung, um die notwendigen Rahmenbedingungen für eine digitale Zukunft zu schaffen. Nach jahrelangen Forderungen der Mobilfunkunternehmen, haben Bund und Länder die Genehmigungsfiktion im Netzausbau beschlossen. Der Ausbau der für die Digitalisierung notwendigen Infrastruktur wird so nicht weiter durch unnötig langwierige Genehmigungsverfahren gehemmt. Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings darf dieser politische Beschluss kein Lippenbekenntnis sein. In unserem föderalen Staat müssen 16 Bauordnungen geändert werden, damit der Netzausbau in ganz Deutschland Fahrt aufnehmen kann. Jedes Bundesland ist gefragt, das Tempo bei der Digitalisierung zu erhöhen.
Vernetzt denken und handeln ist das Gebot der Stunde.
Die öffentliche Verwaltung muss auch selbst den Schritt in die digitale Zukunft machen. Straßen, Bahntrassen oder Stromleitungen sind von Sonthofen bis Flensburg anschlussfähig. Das muss auch für digitale Verwaltungsanwendungen gelten. Die Länder sollten gemeinsame IT-Standards für die Ausstattung ihrer Behörden definieren und die zahlreichen EFA-Anwendungen aus dem OZG-Prozess in einheitlichen Rollout-Plänen in allen Ländern und in allen Ämtern in den Betrieb bringen. Es ist wichtig, die Digitalkompetenzen auf den Ebenen der Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen zu vernetzen. Die Arbeit der Föderalen IT-Kooperation FITKO und die neu eingerichtete Informationsplattform für föderale IT-Standards sind ein Anfang.
Mobile First muss auch für digitale Behördengänge gelten.
Da immer mehr Menschen Smartphones oder Tablets für den digitalen Kontakt mit Verwaltungen nutzen wollen, darf dieser Aspekt nicht vernachlässigt werden. Der aktuelle E-Government Monitor der Initiative D21 zeigt, dass bereits 54 Prozent der Befragten auf ein mobiles Endgerät für die digitale Kommunikation mit der Verwaltung setzen. Mehr als ein positiver Nebeneffekt davon: Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen spart Zeit und Geld – für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und für die Behörden selbst.
Digitaler bedeutet nachhaltiger.
Anwendungen der künstlichen Intelligenz oder das Internet of Things (IoT) helfen uns, Energie zu sparen und Produktionsprozesse zu dekarbonisieren. Wenn Wirtschaft und Industrie, Kommunen und Verwaltungen digitale Technologien umfassend einsetzen, lassen sich bis zum Jahr 2050 die Treibhausgas-Emissionen um 30 Prozent verringern. Dies zeigen Berechnungen von eco, Verband der Internetwirtschaft. Auch das neue ultraschnelle 5G-Netz verbraucht laut Fraunhofer Institut bis zu 90 Prozent weniger Strom pro Byte als die Vorgängergenerationen.
Telekommunikationsnetze sind die Lebensader der Digitalisierung.
Cloud Services, IoT, Smart Citys oder Remote Working – Unternehmen und öffentliche Verwaltungen sind auf leistungsfähige und störungsfreie Netzwerke angewiesen. In Sachen Netzinfrastruktur ist Deutschland in den vergangenen Monaten einen erheblichen Schritt weitergekommen. Das 5G-Netz von O2 Telefónica versorgt mittlerweile mehr als 90 Prozent der Bevölkerung. Allein 2022 lagen die Telekommunikations-Investitionen in Deutschland laut Bundesnetzagentur mit mehr als 13 Milliarden Euro so hoch wie nie zuvor. Dieser Wert wurde im Jahr 2023 noch einmal übertroffen.
Die Netzbetreiber brauchen Investitionssicherheit und Perspektiven.
Der zügige Aufbau leistungsfähiger und resilienter Netze ist den Telekommunikationsunternehmen aber nur möglich, wenn sie darüber hinaus nicht noch zusätzlich belastet werden. Die von der Bundesnetzagentur beabsichtigte Laufzeitverlängerung der Frequenzen wäre ein positiver Katalysator für den weiteren Ausbau des Mobilfunks und für die Digitalisierung. Eine Neuverteilung des Funkspektrums würde hingegen nicht nur die Telekommunikationsunternehmen schwächen, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes in Frage stellen und für Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Verschlechterung ihrer Mobilfunkleistungen bedeuten.